Über den Versuch, sich eine visionäre Kanzlerrede auszudenken
Irgendwie fehlt die Perspektive, die große Vision, sagen alle. Der Bundeskanzler müsste einfach mal klarmachen, wo er hinwill mit seiner Regierung, sagen alle. Nicht nur immer Klein-klein, da ein Tankrabatt und hier eine verunglückte Rentenkürzung. Sondern einen großen Wurf sollte er formulieren, eine Perspektive, wohin diese Politik führen soll in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren. Eine Rede mit Aufbruchssignal, sowas wie zum Beispiel die angekündigte Mondlandung von Präsident Kennedy am 12. September 1962.
„Wir entscheiden uns,“ hatte der US-Präsident damals vor der Rice University in Houston/Texas in sein begeistertes Publikum gerufen, – das damals keine „Maga“-Schilder hochhielt, sondern Anzug und Krawatte trug, – „Wir entscheiden uns“ (nicht: die Umstände zwingen uns oder so, sondern) : „Wir entscheiden uns, in diesem Jahrzehnt zum Mond zu fliegen …, nicht weil es einfach ist, sondern weil es schwer ist; weil dieses Ziel dazu dienen wird, unsere besten Energien und Fähigkeiten zu bündeln und zu messen, weil diese Herausforderung eine ist, die wir annehmen wollen, eine, die wir nicht aufschieben wollen, und eine, die wir gewinnen wollen.“
Sapperlott, was für eine Ansage! Der Politikflaneur sucht sich diese Rede heraus auf YouTube: Da steht ein Mann von strahlender Dynamik in der Sonne, selbst sonnengebräunt, gewinnend, kraftvoll – und mit was für einer Rhetorik umarmt er sein Land!
Sowas bräuchte es jetzt in Deutschland, vielleicht eine Fernsehansprache, mit Ehrgeiz und Empathie, einem große Bogen, einer Idee, einer Perspektive, für das Land, hinter der sich alle versammeln können. Mit einem konkreten Ziel, das es gemeinsam zu erreichen gilt – nicht weil es leicht ist, sondern weil es schwer ist!
Kann doch nicht so schwierig sein, so eine Rede, denkt sich der Politikflaneur, und setzt sich an die Tasten.
Erster Teil: An wen richtet sich die Rede?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Das war einfach. Aber wie beginnen? Vielleicht mit einer Unterwerfung.
Ich habe in der öffentlichen Auseinandersetzung der letzten Jahre den Fehler gemacht, das in unserer Gesellschaft Trennende zu stark und das notwendige Gemeinsame zu wenig zu betonen. Ab heute wird das anders werden.
Aber kann man so defensiv beginnen? Hätte Kennedy nicht gemacht, und auch nicht nötig gehabt. Wird das heutzutage nicht nur Häme provozieren? Vielleicht lieber strenger anfangen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute wende ich mich als Bundeskanzler an Sie, und zwar ganz ausdrücklich an alle, die mir zuhören möchten. Und darum bitte ich Sie: Mir zuzuhören, zehn Minuten, nicht länger.
Das gefällt dem Politikflaneur. Es geht ja auch nicht darum, die zu erreichen, die ohnehin bloß pfeifen und pöbeln wollen. Es geht darum, sich an die Mehrheit zu wenden, die bereit ist, in der demokratischen Mitte zusammenzukommen und dort zu bleiben und gemeinsam das Land voranzubringen.
Umarmen ist also angesagt! Jetzt möglichst viele benennen, die gemeint sind. Die Menschen ansprechen. Die Merkel hat das bei Corona gemacht, sich bedankt bei den Supermarkt-Kassiererinnen und den Pflegekräften und so weiter. Also, wer ist alles dabei?
Ich wende mich an die vielen Menschen in unserem Land, die sich zu Recht und aus verschiedenen Gründen Sorgen um die Zukunft machen. An alle Deutschen und alle Menschen, die in Deutschland leben. Ich wende mich an junge Menschen, die sich fragen, ob Künstliche Intelligenz ihnen ihre Zukunft rauben wird, an ältere Menschen, die um ihre Rente bangen und darüber, wer sie versorgen wird im Falle einer Erkrankung oder wenn sie Pflege benötigen.
Gut, Randgruppen benannt. Aber die gesellschaftliche Mitte?
Ich wende mich an alle Menschen, die mit ihrer Arbeit ihr Leben bestreiten und gleichzeitig damit jeden Tag aufs Neue das Land voranbringen. Ich wende mich an alle, die sich sorgen, ob sie dieses Auskommen auch noch in naher Zukunft haben werden.
Ohne die geht gar nichts. Aber nicht alle können was dafür, dass sie nicht arbeiten. Also:
Und ich wende mich an alle, die, aus welchen Gründen auch immer nicht arbeiten können, und auf die Unterstützung unserer Gemeinschaft angewiesen sind.
Wer fehlt jetzt noch? Die Leute mit Glauben. Und die ohne.
Ich wende mich an alle Menschen in Deutschland, die sich nicht für Religion interessieren. Aber auch an alle, die glauben, egal an welchen Gott.
Oje, schwierig, schon wegen der Reihenfolge. Vielleicht besser auf das Grundgesetz Bezug nahmen:
Ich wende mich an jede und jeden von Ihnen, so wie es das deutsche Grundgesetz bestimmt: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen bevorzugt oder benachteiligt werden.“
Das ist besser. Aber man könnte es auch noch einfacher machen.
Heute wende ich mich an alle, die den ersten Satz unseres Grundgesetzes vorbehaltlos teilen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser Satz lässt keine Vorbehalte zu. Er ist die Grundlage unseres Zusammenlebens und unseres Handelns als demokratisch legitimierte Regierung.
Oder ist das nicht schon wieder zu belehrend? Sozialkunde, erste Stunde? Ach Gott, denkt sich der Politikflaneur, schon der Anfang ist so schwierig.
Zweiter Teil: Um was geht es?
Aber jetzt mal zu den Inhalten. Was sollte der Kanzler denn nun eigentlich sagen? Vielleicht das da:
Und ich rufe Ihnen zu: Wir leben in einem starken Land, und Sie sind Teil einer großen, vielfältigen, inspirierenden Gemeinschaft! Wir haben es selbst in der Hand, gemeinsam die Spaltung zu überwinden, in die uns die Algorithmen der Techkonzerne und einige wenige unter uns hineintreiben möchten. Wir haben es selbst in der Hand, unseren Kindern und Kindeskindern ein Land zu übergeben, das so lebenswert ist wie heute.
Ist das schon die große Vision, die Mondlandung gewissermaßen? Irgendwie nicht. Dabei ist schon das anspruchsvoll genug, wenn man die aktuellen Probleme bedenkt. Die muss er unbedingt auch benennen!
Ganz gewiss, nicht alles ist perfekt in Deutschland. Nicht immer empfinden wir den Alltag unseres Zusammenlebens als gerecht. Nicht jeder Arbeitsplatz ist sicher. Wenn wir uns etwas vornehmen, dauert es oft zu lange, bis wir es erreichen. Wir haben zu viel Bürokratie. Die Bahn ist unzuverlässig, und die Brücken bröckeln. Wir stellen Regeln auf und haben oft nicht die Kraft, ihre Einhaltung einzufordern. Vieles davon müssen wir besser machen.
Hmm, stimmt alles, aber trotzdem: Bahn-Bashing in einer Kanzlerrede, die als Mondlandung enden soll? Und das mit dem Bessermachen richtet sich ja an den Kanzler selbst. Andererseits ist er ja nicht allein zuständig für alles.
Und überhaupt, ist denn das alles das Wesentliche? Eigentlich nicht. Also zum Wesentlichen:
Aber das Wesentliche machen wir gut! Wir alle gemeinsam sichern täglich unsere Freiheit und unseren Wohlstand. Und das auf einem Niveau wie es nur wenige Länder auf der Welt vorweisen können. Darauf können wir stolz sein.
Immer noch keine Mondlandung. Aber erstmal zur Freiheit.
Freiheit in Frieden haben wir nur, weil wir in achtzig Jahren überall auf der Welt Vertrauen gewonnen und bei unseren Nachbarn in Europa Freunde gefunden haben. Und das, nachdem wir Deutsche schreckliche Kriege begonnen und unvergleichliche Mordtaten zu verantworten haben. Nun verteidigen wir gemeinsam mit unseren Freunden – niemals alleine – unsere Freiheit in Frieden gegen Angriffe von außen.
So, Außenpolitik erledigt. Nun nach innen:
Unsere Freiheit ist kein abstrakter Begriff, sondern sie findet täglich dort statt, wo Sie leben, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. In Ihrer Stadt, in Ihrem Dorf, auf der Straße, die Sie täglich benutzen. Freiheit ist, sich ohne Furcht in der Öffentlichkeit bewegen zu können. Wir leben in einem Land, in dem – soweit das ein Staat sicherstellen kann – Kriminalität rechtsstaatlich geahndet wird. Und wir wollen wieder ein Land werden, in dem niemand wegen Kippa oder Kopftuch bedroht wird.
Mutig! Leider ist das nicht mehr überall so. Muss gesagt werden. Aber von Freiheit allein lebt das Volk nicht. Jetzt muss endlich mal der Wohlstand kommen.
Das gleiche gilt für den Wohlstand. Wir sind eines der reichsten Länder der Welt. Viele von uns sind zufrieden mit ihrem Leben im Wohlstand. Aber wir spüren, dass vieles teurer wird, dass vielleicht die Zuwächse beim Einkommen bald nicht mehr Schritt halten mit dem Anstieg der Preise, der Mieten, der Gebühren und Steuern. Ist also unser Wohlstand bedroht?
Ja was nun? Irgendwie schon, aber darf man das sagen? Man darf.
Ja, aber wir können uns wehren. Wir durchleben eine Energiekrise, die wir nicht verursacht haben, aber wir können uns davon unabhängig machen. Wir haben im Sommer den Klimawandel am eigenen Leibe gespürt. Wir haben das Thema zu lange zu wenig ernst genommen. Das wird sich ändern. Auch bei manchen technischen Entwicklungen müssen wir wohl einräumen, dass wir ihre umwälzende Bedeutung zu spät erkannt haben. Hält uns das ab, nun entschlossen aufzubrechen, um unseren Wohlstand neu zu erwerben – so wie es Generationen vor uns immer wieder erfolgreich getan haben? Nein!
Dritter Teil: Wo wollen wir hin?
Ist es klug, solche Fehler einzuräumen? Immerhin ist es mutig. Was also steht jetzt politisch an? Erstmal keine Mondlandung, sondern sowas:
Um das zu erreichen, müssen wir manches verändern. Alle verstehen, dass nicht immer weniger Junge die Alterssicherung für immer mehr ältere Menschen bezahlen können. In einer älter werdenden Gesellschaft darf die Frage, wie schnell man einen Arzttermin bekommt, nicht von der Versicherung abhängen. Und wenn es immer mehr Reichtum bei immer weniger Einzelnen gibt, muss das Steuersystem für mehr Gerechtigkeit sorgen.
Die SPD wird jubeln bei diesen Sätzen, denkt sich der Politikflaneur. Aber die eigene Partei des Kanzlers? Schwierig, schwierig bei 26 Stimmen Mehrheit im Bundestag. Andererseits ist das ja die Rede eines Kanzlers. Der muss sich eben mal was trauen. Und bloß nicht von „Reformen“ reden. Begriff ist verbrannt.
Aber das ist alles immer noch sehr allgemein. Vielleicht ein Appell?
Wir schaffen das. Gemeinsam schaffen wir das!
O nein, das geht sicher gar nicht. Verbrauchte Formulierung. Und eigentlich auch keine wirkliche Vision. Streichen! Neuer Versuch:
Für vieles davon gibt keine einfachen Lösungen. Aber unser Land hat alle Voraussetzungen, um zum Ende dieses Jahrzehntes eine führende Wirtschaftsnation zu sein, in dem die Würde jedes Einzelnen durch Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, selbst erarbeiteten Wohlstand und einen leistungsstarken Sozialstaat garantiert wird. Und dabei so wehrhaft ist, dass niemand wagen wird, unsere Freiheit und unseren Wohlstand anzugreifen.
Wo ist die Mondlandung?
Wir wollen das Land werden, in dem es so gerecht zugeht wie nirgends sonst auf der Welt! Lassen Sie uns zu diesem Ziel aufbrechen!“
Es ist doch schwieriger als erwartet mit der Mondlandung, denkt sich der Politikflaneur. Also vielleicht doch noch dieser letzte Satz:
Nicht weil es einfach ist. Sondern weil es schwer ist.
Weitere Texte als #Politikflaner finden Sie hier.
Einen guten Text über die Kennedy-Rede und ihre Wirkung gibt es auch auf Wikipedia.